Das Wachstum der globalen Rüstungsausgaben scheint unaufhaltsam zu sein. So haben sich die entsprechenden staatlichen Investitionen in diesem Punkt seit dem Jahr 2000 mehr als verdoppelt. Die Rüstungsausgaben sind somit deutlich stärker gestiegen als die jeweiligen Bruttoinlandsprodukte. Selbst die Pandemie konnte diesen Trend nicht stoppen: Während die Wirtschaftsleistung sich in vielen Ländern massiv reduziert hat, floss weiterhin zusätzliches Geld in Militär- und Rüstungsprojekte. Mehr als fünfzig Nobelpreisträger haben daher in einem gemeinsamen Appell an die Regierungen in aller Welt gewandt. Ihre Idee: Alle Staaten der Weltgemeinschaft sollten ihre Rüstungsausgaben um zwei Prozent reduzieren. Das dadurch eingesparte Geld soll zur Hälfte in einen globalen Fonds fließen. Dieser kann genutzt werden, um Menschheitsaufgaben wie den Klimawandel und globale Pandemien zu bewältigen. Die andere Hälfte des Geldes kann von den Staaten dann frei für alle nicht-militärischen Zwecke verwendet werden.


Bild: President.az, CC BY 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by/4.0>, via Wikimedia Commons

Die Friedensdividende nach dem Kalten Krieg dient als Vorbild

Der Vorschlag der Nobelpreisträger bringt einen gewissen Charme mit sich. Denn wenn alle Staaten ihre Rüstungsausgaben gleichzeitig reduzieren, verändert sich auch nichts an den globalen Kräfteverhältnissen. Die einzelnen Regierungen aber bekämen zusätzlichen finanziellen Spielraum. Tatsächlich gibt es dafür eine Art historisches Vorteil. Denn der Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre beendete den Rüstungswettlauf zwischen Ost und West. Zahlreiche Staaten profitierten anschließend von der sogenannten Friedensdividende. Schon bald aber setzte das weltweite Misstrauen zwischen den Ländern wieder ein und die Rüstungsausgaben wurden wieder erhöht. Die grundsätzliche Analyse der Nobelpreisträger ist also durchaus korrekt: Aufrüstung ist überflüssig, wenn alle Staaten glaubhaft darauf verzichten. Gleichzeitig ist aber auch klar: Das Ganze funktioniert nur, wenn alle Regierungen sich gegenseitig vertrauen und an die vereinbarten Regeln halten.

Jeder kann sich an der Online-Petition beteiligen

Wie schwierig eine solche Übereinkunft zu realisieren sein dürfte, zeigt sich, wenn man einen Blick auf die Staaten mit den höchsten Rüstungsausgaben der Welt wirft. So befinden sich an der Spitze dieser Liste die USA, China, Indien, Russland und das Vereinigte Königreich. Die Regierungen dieser Staaten sind aktuell aber untereinander teilweise stark zerstritten. Es ist daher eher unrealistisch, dass die Vision der Nobelpreisträger zeitnah realisiert wird. Die Initiative könnte dennoch eine wichtige Wirkung entfalten. Denn sie lenkt den Fokus wieder auf die Themen Abrüstung und Kooperation, die zuletzt stark in den Hintergrund gerückt waren. Wer die Aktion unterstützen möchte kann sich zudem an einer parallel ins Leben gerufenen Online-Petition beteiligen. Deutschland würde von der Friedensdividende auf jeden Fall profitieren: Eine zweiprozentige Reduzierung der Militärausgaben entspräche Einsparungen in Höhe von einer Milliarde Euro.


Via: Die Zeit

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