Chinas neue Seidenstraße: Warum Montenegro über eine neue Autobahnbrücke nicht wirklich glücklich ist!

Die sogenannte „neue Seidenstraße“ ist ein Prestigeprojekt der chinesischen Regierung. Vor allem in Asien und Afrika finanziert China den Bau von Häfen, Straßen und ähnlicher Infrastruktur. So wird in Montenegro beispielsweise gerade eine neue Autobahn fertiggestellt, die vom Meer ins benachbarte Serbien führen soll. Doch an diesem Beispiel zeigen sich auch die Nachteile der großen chinesischen Investitionsoffensive. Denn zum einen ist der Nutzen der neuen Autobahn umstritten. So verweisen viele Experten darauf, dass für die Förderung des Tourismus im Land eher der Ausbau der Flughäfen wichtig wäre. Außerdem profitiert auch die lokale Wirtschaft kaum von dem Projekt: Von den bisher bewilligten 688 Millionen Euro flossen 400 Millionen Euro direkt an den chinesischen Baukonzern CRBC.

Sri Lanka musste bereits einen Hafen an China abtreten

Ausgeführt werden die Arbeiten zudem von chinesischen Arbeitern, die eigens von den eigentlich anfallenden Steuern befreit wurden. Das Geld für den Bau der Autobahn wiederum stammt von einer chinesischen Staatsbank. Insgesamt bekam das kleine Montenegro Kredite in Höhe von fast einer Milliarde Euro bewilligt. Für das Land eine gewaltige Summe – sie entspricht in etwa einem Viertel des Bruttoinlandsprodukts. Sollte die Wirtschaft durch den Bau der Autobahn nicht wie erhofft beflügelt werden, könnte dem Staat daher sogar der Bankrott drohen. Auch andere Länder konnten die im Rahmen der neuen Seidenstraße vergebenen Kredite schon nicht zurückzahlen. So musste Sri Lanka den neu gebauten Hafen Hambantota direkt wieder für 99 Jahre an den chinesischen Konzern China Merchants abgeben. Tadschikistan trat sogar einen Teil des eigenen Staatsgebiets an China ab, um ausstehende Schulden zu bezahlen.

Es droht eine gefährliche Schuldenspirale

In Montenegro wurden die Kredite immerhin nicht mit solchen Sicherheiten unterlegt – zumindest nach derzeitigem Wissensstand. Finanziert werden soll der Bau im Wesentlichen durch Mauteinnahmen, die direkt an die Kreditgeber fließen. Fallen diese allerdings geringer aus als erwartet, muss die Staatskasse einspringen. Langfristig könnte dies zu einer Schuldenspirale und einer immer größeren Abhängigkeit von China führen. Richtig ist aber auch: Niemand hat die Regierung in Montenegro gezwungen, diese riskante Wette einzugehen. Und: Es ist durchaus auch möglich, dass der Plan aufgeht und so wichtige Infrastruktur extern finanziert werden konnte. Das Risiko ist allerdings gewaltig.

Via: WiWo

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