Kampagne ohne Erfolg: Die Menschheit scheitert an der Ächtung von Killerrobotern

Der Einsatz von Drohnen und Raketen hat die Kriegsführung weltweit massiv verändert. So führen beispielsweise die USA immer wieder gezielte Luftschläge durch, ohne überhaupt menschliche Soldaten an den Einsatzort zu schicken. Dies führt regelmäßig zu Diskussionen. Zumal neue Auswertungen nahe legen, dass bei solchen Einsätzen mehr Zivilisten getötet wurden als bisher eingeräumt. Auch bei diesen Einsätzen ist bisher aber klar: Die finale Entscheidung über den Waffeneinsatz trifft ein menschlicher Soldat. Aktivisten in aller Welt fürchten allerdings, dass sich dies über kurz oder lang ändern könnte. Ihre Schreckensvision: Eine mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Drohne, die selbstständig Ziele auswählt und angreift. Dies wäre aus ethischer Sicht höchst bedenklich, weil dann Menschen getötet werden könnten, ohne dass jemand dafür verantwortlich zeichnet. Zahlreiche Organisationen fordern daher schon heute eine weltweite Ächtung solcher Technologien. Sie haben sich daher zu der Kampagne „Stop Killer Robots“ zusammengeschlossen.

Das Thema wurde an eine Expertenkommission delegiert

Möglich wäre eine Ächtung über eine Neufassung der bereits bestehenden UN-Konvention über den Einsatz konventioneller Waffen. Diese firmiert unter dem Kürzel CCW und wurde von immerhin 125 Staaten weltweit unterzeichnet. Auf ihrer jährlichen Konferenz diskutierten Vertreter der teilnehmenden Länder nun tatsächlich auch über sogenannte Killer-Roboter. Sie konnten sich allerdings nicht auf einen gemeinsamen Nenner einigen. So wurde kein Verfahren angestoßen, um die Konvention zu erneuern und zu ergänzen. Stattdessen wurde das Thema an eine Expertenkommission verwiesen. Diese soll nun unter anderem klären, wie ein Verbot gestaltet werden könnte, ohne dass die zivile Entwicklung der künstlichen Intelligenz eingeschränkt wird. Viele Beobachter halten dies allerdings vor allem für eine Verzögerungstaktik. Denn gleich mehrere Regierungen, in deren Heimatländern große Rüstungsbetriebe ansässig sind, haben sich bereits explizit gegen ein striktes Verbot ausgesprochen. Dazu gehören unter anderem die Vereinigten Staaten, Indien, Russland und Israel.

Eine Koalition der Willigen könnte vorangehen

Die neue deutsche Bundesregierung hat sich hingegen für eine weltweite Ächtung ausgesprochen. Die gleiche Position vertritt auch UN-Generalsekretär António Guterres. Die Thematik dürfte also in den nächsten Jahren weiter intensiv diskutiert werden. Denkbar wäre dann beispielsweise, dass einzelne Staaten vorangehen und sich auf ein Verbot einigen. Nach und nach könnten dann immer mehr Länder zu einem Beitritt bewegt werden. Auf diese Weise wurde beispielsweise der Einsatz von Streumunition mehr oder weniger weltweit geächtet. Ganz ohne Risiko ist ein solcher Schritt allerdings nicht. Denn wenn nur Länder mitmachen, in denen ohnehin keine Waffen produziert werden, bleibt eine solche Initiative ohne Wirkung. Gleichzeitig würden die Verhandlungen über eine Neufassung der CCW-Konvention aber erschwert. All zu viel Zeit sollte sich die Menschheit allerdings nicht lassen. Denn die Erfahrung zeigt: Wurde Technologie erst einmal entwickelt, ist es doppelt schwer den Einsatz zu verhindern.

Via: Die Zeit

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