Länder fordern Jugendschutz auf allen Geräten – Freischaltung erst bei Altersnachweis

Digitale Inhalte, die ab 18 oder ohne Alterslabel sind, sollen per Voreinstellung durch alle Empfangsgeräte geblockt werden, so fordern es die deutschen Bundesländer. Allerdings wäre damit fast das ganze Internet futsch – bis der Nutzer einen Altersnachweis erbringt. IT- und Medienverbände legen Protest ein, denn sie halten das Konzept für nicht umsetzbar oder praktikabel.

Führt der digitale Jugendschutz zum Overblocking?

Protest von Verbänden und Selbstkontrollinstitutionen

Der sogenannte »Pornofilter« soll zunächst auf allen Notebooks, PCs, Tablets und Smartphones installiert und aktiviert sein. Der User kann diesen nicht selbst ausschalten, sondern muss dafür erst sein Alter nachweisen: Diese Regel soll nach Meinung von deutschen Politikern in eine Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) aufgenommen werden. Die Hersteller von Betriebssystemen sollen das Gesetz ausführen. Allerdings haben weltweit die wenigsten Webseiten eine explizite Altersfreigabe und würden darum bei allen Neugeräten erst einmal vom Display verschwinden. Sogar die Selbstkontrollinstitutionen FSK und USK legen Protest ein, denn es droht aus ihrer Sicht ein starkes Oberblocking. Die Staatskanzleien der Länder erhielten deshalb schon Post von den Verbänden Eco, Vaunet, Bitkom und Game. Darin steht die Warnung geschrieben, dass sich die wenigstens internationalen Webseiten demnächst nach deutschen Standards richten werden.

Wahrscheinlich folgt noch eine Gesetzesanpassung

Die Länder haben aber noch mehr vor: Virtuelle Plattformen mit mehr als einer Million Usern sollen verpflichtet werden, Systeme zur schnellen Meldung nicht jugendfreier Inhalte einzurichten. Außerdem möchte man ihnen auferlegen, für deutsche Nutzer erstellten Content selbständig nach Altersfreigabe zu bewerten. Der Gesetzesentwurf stammt bereits aus April 2020, wird aber erst jetzt öffentlich diskutiert. Wahrscheinlich wird es nach Gesprächen mit den protestierenden Interessensvertretern noch Anpassungen geben, um den technischen Jugendschutz praktikabler zu gestalten und damit mehr an die Wirklichkeit der Internetnutzer anzupassen.

Gut gemeint ist nun einmal nicht immer gut gemacht. Vielleicht gelingt die Novelle im zweiten Anlauf, doch sicherlich nicht zur Zufriedenheit aller User.