Sollen Roboter in Zukunft Steuern und Sozialversicherung bezahlen?

Künstliche Intelligenzen und hoch entwickelte High-Tech-Maschinen werden uns in Zukunft immer mehr Arbeit abnehmen. Die Befürchtungen gehen allerdings auch dahin, dass durch sie jede Menge Arbeitsplätze verlorengehen, die jetzt noch ganze Familien ernähren. Sollten dann die Maschinen in die Steuer- und Sozialtöpfe einzahlen?

Grundeinkommen und Sozialprogramm aus Robotersteuern

Das Europäische Parlament hat sich mit dieser Fragestellung bereits ebenso beschäftigt wie der Deutsche Bundestag: Wie sehen die Herausforderungen an eine Gesellschaft aus, die mit stark fortschreitender Automatisierung konfrontiert ist? Welche Vorsorge ist schon jetzt zu treffen? Das Europarlament schlug in seinem Bericht der Europäischen Kommission vor, von den Besitzern industrieller Roboter Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zu verlangen, sobald es zu großen Entlassungswellen kommt. Daraus sollen dann eventuell ein Grundeinkommen und ein Sozialprogramm als Absicherung gegen Arbeitslosigkeit finanziert werden. Doch deutet sich eine solche Massenarbeitslosigkeit aufgrund von Automatisierung tatsächlich schon an?

Roboterbestand in 6 Jahren um 17 % gestiegen

Die deutsche Autoindustrie vermeldet immerhin einen in den letzten 6 Jahren um 17 % gewachsenen Roboterbestand, doch auch die Zahl der Beschäftigten ist gestiegen: 13 % mehr Menschen nahmen im selben Zeitraum in diesem wichtigen Wirtschaftszweig eine Arbeit auf. Der Geschäftsführer des Branchenverbandes für Automaten- und Anlagenbau (VDMA) Patrick Schwarzkopf übt deshalb Kritik am Europäischen Parlament, das nach seiner Ansicht die Verbreitung von Roboteranlagen auszubremsen droht. Die Registrierung und Besteuerung von Arbeitsmaschinen bezeichnet er als »praxisferne Bürokratie«. 12,2 Milliarden Euro wurden 2015 in Deutschland allein mit Automation und Robotik verdient, in diesem Jahr ist mit einer weiteren Umsatzsteigerung von 2 % zu rechnen.

Steuern auch auf IT-Systeme?

Am letzten Mittwoch hielten die Abgeordneten des Bundestages ein Fachgespräch im Ausschuss »digitale Agenda«, auch hier stand die Robotik im Mittelpunkt. Die anwesenden Professoren vertraten die Meinung, dass in den nächsten zehn Jahren nicht mit einem übermäßigen Verdrängungswettbewerb zu rechnen ist. Norbert Elkmann vom Fraunhofer-Institut für Fabrikbetrieb und -automatisierung merkte jedoch an, dass Büroarbeiten zunehmend digitalisiert werden könnten. Darum solle eine eventuelle Spezialsteuer nicht nur auf maschinelle Anlagen entfallen, sondern auch auf IT-Systeme. Gerecht wäre es ja: Wenn schon, denn schon!