Zankapfel TikTok: USA könnten die App bald komplett verbieten

TikTok ist für die US-Regierung schon lange ein rotes Tuch. Sie verdächtigen das chinesische Unternehmen Bytedance, das hinter der App steht, Daten an den chinesischen Staat weiterzurreichen. Etwa 170 Millionen Amerikaner nutzen die Plattform, eine Komplettabschaltung hätte enorme Auswirkungen. Trotzdem ziehen die USA diesen Schritt nun in Betracht, wenn Bytedance eine harte Bedingung nicht erfüllt.

Ausschuss fordert ein hartes Durchgreifen gegen Bytedance

Nächste Woche findet die entscheidende Abstimmung im US-Repräsentantenhaus statt, die mit darüber bestimmt, ob TikTok in den USA weiter existiert. Wahrscheinlich wird die Politik Bytedance ein Ultimatum setzen, die App innerhalb von sechs Monaten an ein staatsfernes Unternehmen zu verkaufen. So möchte die US-Regierung sichergehen, dass kein Datenfluss mehr zur Kommunistischen Partei Chinas stattfindet. Letzten Donnerstag entschied bereits der Energie- und Handelsausschuss über dieses Thema und stimmte geschlossen für ein hartes Durchgreifen in dieser Sache. Wenn der geforderte Verkauf innerhalb von sechs Monaten nicht stattfindet, verlangt der Ausschuss ein umgehendes Totalverbot.

2020 versuchte Trump sich an einem Verbot

Schon Präsident Trump hatte im Jahr 2020 einen Verbotsversuch unternommen, der allerdings gescheitert war. Bytedance reagierte mit intensiver Lobbyarbeit und schaffte es, weitere vier Jahre in den USA zu überstehen. Der Konzern gibt an, keinerlei Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Und er warnt vor den fatalen Auswirkungen eines Verbots: Wirtschaftliche Schäden für Künstler und amerikanischen Unternehmer, die TikTok als Geschäftsbasis nutzen, sowie eine Einschränkung des laut der US-Verfassung garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung.

Bytedance gibt außerdem bekannt, dass ein Verkauf von TikTok innerhalb eines halben Jahres wahrscheinlich gar nicht möglich sei. China werde diesem Vorgang wahrscheinlich nicht zustimmen, außerdem sei der Zeitrahmen zu knapp bemessen. Die Politiker jedoch beharren auf genau diese Frist, sie hatten zuvor in einer Geheimsitzung Informationen zu den genauen nationalen Sicherheitsbedenken erhalten. Es gehe ihnen gar nicht um ein Verbot, sagen sie, sondern darum, den Datenfluss zu stoppen.

Frank Pallone, Abgeordneter der Demokraten, sagte dazu, er erhoffe sich, dass ein neues Gesetz »die Veräußerung von TikTok erzwingen wird und die Amerikaner in der Lage sein werden, diese und andere ähnlich gelagerte Plattformen weiterhin zu nutzen, ohne das Risiko, dass sie von unseren Gegnern betrieben und kontrolliert werden.«